Sitzungstermine und Tagesordnung des Stadtrates

25. Sitzung des Stadtrates am 26.07.2010

Am Montag, 26.07.2010  -  17.00 Uhr findet im großen Sitzungssaal des Rathauses die 25. Sitzung des Stadtrates statt.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

Informationen:

1. Bericht der EJOTT über das Projekt "Jungs"

2. Erschließung der südlichen Stadtteile mit Internet

Beschlusspunkte:

1.  Abwasserentsorgung der vier Bergdörfer; Durchführungsbeschluss für BA 39
    (BE Peschel)

2. 18. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Solarpark Birkig"
     Abwägung und Bewilligungsbeschluss (BE Schirmer)

3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Birkig"  -Abwägung und
     Bewilligungsbeschluss (BE Schirmer)

4. Termin für Seniorenbeiratswahl 2010 (BE Amend)

5. Seniorenpolitisches Gesamtkonzept (BE Amend)

6. Änderung der Gebührensatzung für die Kindergartengebühren ab 
    01.09.2010 (BE Amend)

7. Änderung der Kostensatzung (BE Amend)

8. Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2009 und
    Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der Bäder der
    Stadt Neustadt b. Coburg GmbH (BE Amend)

9. Feststellung des Jahresabschlusses und Ergebnisverwendung für das
    Geschäftsjahr 2009 und Entlastung des Aufsichtsrates und der
    Geschäftsführung der Kommunalbetriebe Neustadt GmbH (BE Amend)

10. Feststellung des Jahresabschlusses der SWN GmbH für das
    Geschäftsjahr 2009 und Ergebnisverwendung für das Jahr 2009 und
    Entlastung des Aufsichtsrates der Geschäftsführung (BE Amend)

11. Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2009 und 
    Entlastung der Geschäftsführung der Telenec GmbH (BE Amend)

Terminübersicht 2010 (voraussichtlich):

27.09.2010
25.10.2010
22.11.2010
20.12.2010 

Sitzungsbeginn ist jeweils um 17 Uhr, sofern nicht kurzfristig eine andere Uhrzeit festgelegt wird. Sitzungsort ist der große Rathaussaal.